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Gemeinderatssitzung

 
Gremium Gemeinderat
 
Zeitpunkt 22.11.2022, um 19:30 Uhr
 
Ort Sitzungssaal des Rathaus Eckersdorf, Bamberger Str. 30
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
A 1: Vollzug des Gemeinde- und Lankreiswahlgesetzes; hier: Vereidigung des Nachrückers Marco Henschel als Gemeinderatsmitglied
A2: Aktuelle Viertelstunde
A3: Genehmigung der Niederschrift vom 18.10.2022 - öff. Teil
A4: Bekanntgaben
A5: Erlass einer Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption (Korruptionsbekämpfungsrichtlinie) als präventive Maßnahme
A6: Energie; hier:
A7: Gelände ehemaliger Rewe-Markt in Donndorf; hier:
A8: Vollzug des Baugesetzbuches; hier: weitere Beratung zu einer möglichen Änderung des Bebauungsplanes Steig Nr. 1
A9: Richtlinie zur Förderung der Schwimmfähigkeit im Landkreis Bayreuth im Rahmen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes SGB VIII; hier: Verwendung des Zuschusses für 2021
A10: Vollzug der Gemeindeordnung und der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; hier: Bestellung von Ausschussmitgliedern und Stellvertretern

Tagesordnungspunkte

 
 
A 1: Vollzug des Gemeinde- und Lankreiswahlgesetzes; hier: Vereidigung des Nachrückers Marco Henschel als Gemeinderatsmitglied
 
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A2: Aktuelle Viertelstunde
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

Hier haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen oder sich zu Themen zu äußern, die nicht auf der Tagesordnung stehen.

 
 
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A3: Genehmigung der Niederschrift vom 18.10.2022 - öff. Teil
 
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A4: Bekanntgaben
 
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A5: Erlass einer Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung von Korruption (Korruptionsbekämpfungsrichtlinie) als präventive Maßnahme
 
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A6: Energie; hier:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

a. Stellungnahme an den Regionalverband Oberfranken-Ost zur Fortschreibung des Teilbereichs Windkraft im Regionalplan

b. Entscheidungen im Zusammenhang mit der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

 
 
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A7: Gelände ehemaliger Rewe-Markt in Donndorf; hier:
 
Beschreibung: √
Beschreibung:

a. Antrag des Grundstückseigentümers auf Änderung des bestehenden Bebauungsplanes Donndorferin Nr. 6 "Lebensmittel" zur Genehmigung einer Nutzungsänderung

b. Antrag auf Erweiterung des Gebäudeteils Getränkemarkt um 74 m²

 
 
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A8: Vollzug des Baugesetzbuches; hier: weitere Beratung zu einer möglichen Änderung des Bebauungsplanes Steig Nr. 1
 
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A9: Richtlinie zur Förderung der Schwimmfähigkeit im Landkreis Bayreuth im Rahmen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes SGB VIII; hier: Verwendung des Zuschusses für 2021
 
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A10: Vollzug der Gemeindeordnung und der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; hier: Bestellung von Ausschussmitgliedern und Stellvertretern
 
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