Berichte aus dem Gemeinderat
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!
Einige Abwasserkanäle in unserem Gemeindegebiet sind sehr „in die Jahre gekommen“ und müssen saniert, erneuert, vergrößert oder repariert werden. Der entsprechende Zustandsbericht wurde im Herbst vergangenen Jahres vorgelegt. Nun hat sich der Gemeinderat mit den vorgeschlagenen Sanierungsabschnitten befasst und die ersten beiden ausgewählt. Für diese wird ein Zuwendungsantrag gestellt und die Entwurfsplanung vorbereitet. Wie ich bereits berichtet hatte, wird uns dieses Thema noch viele Jahre begleiten. Denn mit den zuständigen Behörden haben wir uns darauf geeinigt, jährlich Maßnahmen durchzuführen und so in ca. 15 Jahren die jetzt vorgeschlagenen Sanierungsabschnitte abzuarbeiten. Hier kommen große Kosten auf uns zu; jährlich wird mit mindestens einer Million Euro (netto) gerechnet, hinzu kommen evtl. Kosten für die Erneuerung von Wasserleitungen sowie der Fahrbahndecke. Wie und in welchem Umfang sich dies auf künftige Beiträge und Gebühren auswirken wird, ist noch nicht bekannt. Wasser und Abwasser sind sog. kostenrechnende Einrichtungen. Dies bedeutet, wir sind als Gemeinde gesetzlich verpflichtet, diese Kosten auf die Nutzer umzulegen.
Die ersten beiden Abschnitte werden sein:
- Elisabeth-, Alexander-, Zeltner-, Siedler- und Forststraße
- Lärchen-, Eichen-, Linden-, Wald- und Buchenstraße („Blauer Hügel“)
Innerhalb von vier Jahren nach Empfang des Zuwendungsbescheides müssen die notwendigen Arbeiten ausgeführt sein. Dies bedeutet neben den o. g. Kosten zusätzlich Einschränkungen für die Anwohner und den Durchgangsverkehr. Hierfür bitte ich bereits heute um Verständnis. Wir werden gemeinsam mit den Planungsbüros und den ausführenden Firmen einerseits stets versuchen, diese nicht zu vermeidenden Einschränkungen möglichst gering zu halten, und andererseits jeweils zeitnah informieren.
Der Gemeinderat hat sich außerdem mit der Jahresrechnung 2022 befasst. In vier Sitzungen hat der Rechnungsprüfungsausschuss die Finanzen und die Bearbeitung in der Verwaltung unter die Lupe genommen. Insgesamt wurde eine gute Arbeit bescheinigt und die Entlastung erteilt. Erfreulich ist ein Überschuss von ca. 480.000 Euro, welcher unserer allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Auch der Schuldenstand von mittlerweile knapp vier Millionen Euro hat sich gut entwickelt.
Im Folgenden möchte ich Ihnen kurzfassend berichten:
Sozialausschuss:
- Der Standort des öffentlichen Basketballkorbes vor der Grundschule wurde auf eine Fläche hinter der Schule verlegt (sh. kleiner Bericht in diesem Mitteilungsblatt).
- Der Ausschuss hat beraten, wie Kinder und Jugendliche künftig in die Gemeindeentwicklung einbezogen werden können (insbesondere als erster Schritt die Beratungen über Ergebnisse der Zukunftswerkstatt). Ich werde zu geg. Zeit berichten.
Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr:
- Oberwaiz: der Wendehammer vor dem Bolzplatz wurde als öffentliche Straße eingezogen (nun ist der Weg frei für eine „Basketball-Spielfläche“).
- Haltverbote in der Eckehartstraße wurden teilweise zurückgenommen.
- Zur Geschwindigkeitsreduzierung an der Ortseinfahrt Oberwaiz (von der B 22 kommend) sollen Aufpflasterungen beitragen.
- Die Vorfahrt an der KiTa Eckersdorf wird dahingehend geändert, dass künftig die Straße Martha Maria vorfahrtsberechtigt wird („rechts vor links“).
Arbeitskreis Artenschutz:
Es wird im Laufe des Monats ein weiteres Treffen geben, um die ersten Maßnahmen abschließend zu besprechen und zu planen. Die Mitglieder werden per Email eingeladen. Weitere Interessierte können sich gerne bei uns melden!
Freundliche Grüße
Sybille Pichl
Erste Bürgermeisterin